Institut sieht Bedingungen für AfD-Verbot als erfüllt - DIMR sammelt Kriterien

DIMR sieht Kriterien erfüllt: Institut sammelt Bedingungen für AfD-Verbot Laut einer aktuellen Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) sind die Bedingungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei gehe "zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele" aktiv und planvoll vor und verschiebe die Grenzen des Sagbaren, um eine Gewöhnung an ihre Positionen im öffentlichen und politischen Raum zu erreichen. Dadurch versuche die AfD die Garantien, die im Grundgesetz verankert sind, zu beseitigen. Die Analyse betont, dass es von elementarer Bedeutung sei, dass das Bewusstsein für diese Gefahr sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunehme, damit staatliche und politische Akteure entsprechend handeln könnten. Der Autor der Analyse, Hendrik Cr...

Quelle: Institut sieht Bedingungen für AfD-Verbot als erfüllt - DIMR sammelt Kriterien - Kryptonews aktuell