Urteil in Rechtsstreit zwischen Ripple und SEC: Kryptowährung ist kein Wertpapier

Sind Digitalwährungen wie Wertpapiere zu behandeln? Um diese Frage streiten die amerikanischen Börsenaufsichten SEC und CFTC seit Jahren mit der Kryptobranche. Nun gibt es ein Urteil der Bezirksrichterin Analise Torres in New York, und das hat es in sich: Demnach ist die Kryptowährung Ripple grundsätzlich kein Wertpapier. Damit ist ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen dem Kryptounternehmen Ripple und der SEC beendet. Die Börsenaufsicht hatte dem Unternehmen vorgeworfen, Investoren in Ripple absichtlich getäuscht zu haben, indem sie Token im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar verkauft habe, ohne sie als Wertpapier zu registrieren. Dadurch sei den Investoren Informationen über die Kryptowährung und das Geschäft von Ripple vorenthalten worden. Die Entscheidung von dieser Woche lässt viele Unternehmen hinter Kryptowährungen aufatmen, das Urteil wird als wegweisend für den ganzen Sektor gesehen. Es hält nämlich als Präzedenzfall fest, dass Kryptowährungen die sogenannten Howey-Kriterien für ein Wertpapier nicht erfüllen – mit einer Ausnahme: Wird Ripple von institutionellen Investoren gekauft, treffen die Howey-Kriterien zu. Das heißt, dass in diesem Fall ein Investitionsvertrag mit Ripple eingegangen wurde und der Kauf damit unter die Wertpapiergesetze fällt. Die SEC ist dann als Aufsichtsbehörde für den Handel zuständig. Eben dies gilt laut der Richterin nicht für programmatische Investoren, also für die breite Öffentlichkeit. Jedoch ist das Urteil eines Bezirksgerichts nicht automatisch in anderen Teilen des Landes bindend, darüber hinaus kann die SEC noch Berufung einlegen. Die Howey-Kriterien wurden nach einem Rechtsstreit von 1946 vor dem US Supreme Court definiert. Demnach soll jede Transaktion als Wertpapier eingestuft werden, wenn der Gewinn ausschließlich aus der Arbeit des Unternehmens und dem Bemühen Dritter entsteht. Die Reaktion auf dem Markt hat nicht auf sich warten lassen. Direkt nach der Verkündigung des Urteils schoss der Wert von Ripple in die Höhe – aktuell mit einer Steigerung von etwa 65 Prozent zum Vortag. Die digitale Währung notierte am Freitagmittag auf rund 77 Cent und damit auf dem höchsten Stand seit mehr als einem Jahr. Auch andere Kryptowährungen profitierten von dem positiven Urteil für den gesamten Kryptosektor. - Quelle: Krypto News Austria

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