Finanzminister planen 20-Milliarden-Entlastung
Finanzminister Christian Lindner plant anscheinend umfangreiche Steuerpläne, die darauf abzielen, die deutsche Wirtschaft mit einer Entlastung von 20 Milliarden Euro zu unterstützen. Diese Pläne beinhalten unter anderem den schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags und die Schaffung von Anreizen für Überstunden. Lindner hat diese Vorschläge dem SPD-Kanzler Olaf Scholz und dem Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegt, jedoch steht eine endgültige Entscheidung noch aus.
Es wird berichtet, dass Lindners vorgesehene Entlastungen ein Gesamtvolumen von deutlich über 20 Milliarden Euro haben. Dies soll dazu dienen, eine "Wirtschaftswende" einzuleiten und die schwächelnde deutsche Wirtschaft anzukurbeln. Ein großer Teil dieser Summe, nämlich 13 Milliarden Euro, ist für den Abbau des Solidaritätszuschlags vorgesehen. Lindner hatte bereits früher dafür plädiert, den Solidaritätszuschlag schrittweise abzuschaffen, um die Konjunktur zu stärken. Zusätzlich plant er, Anreize für Überstunden zu schaffen, indem eine begrenzte Anzahl von Überstunden für Vollzeitbeschäftigte steuerfrei gestellt werden soll.
Die Pläne beinhalten auch Sofortabschreibungen für Investitionen im Klimaschutz sowie die Anziehung ausländischer Fachkräfte durch Steuervorteile. Das Finanzministerium hat betont, dass Maßnahmen für eine "Wirtschaftswende" erarbeitet werden, jedoch wurde die Berichterstattung als rein spekulativ deklariert. Es wird angenommen, dass Lindner Schwierigkeiten haben könnte, seine Pläne bei den Koalitionspartnern durchzusetzen, da besonders die SPD gegen Steuersenkungen für Gutverdienende ist und auch die Grünen skeptisch gegenüber solchen Maßnahmen sind.
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